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Peru
- Politik
Die Regierung ist repräsentativ, dezentralisiert und nach dem
Prinzip der Gewaltenteilung aufgebaut. Zu den vorrangigen Interessen
des Staates gehören die Verteidigung der staatlichen Souveränität,
der Schutz der Bevölkerung vor Bedrohung ihrer Sicherheit sowie
die Förderung des Allgemeinwohls. In der Realität jedoch
bestehen trotz einiger außenwirtschaftlicher Erfolge gravierende
politische, soziale und wirtschaftliche Probleme.
Politische
Reform noch nicht gefestigt
Obwohl Peru sich seit 1980 als Präsidialrepublik bezeichnet,
ist der Demokratisierungsprozess bis jetzt wenig gefestigt. So konnte
die Internationale Förderung für Menschenrechte während
der Wahlkampagnen im Jahr 2000 erhebliche Unregelmäßigkeiten
feststellen. Zur Finanzierung der Wahlkampagnen wurden Steuergelder
verwendet und auch das Militär war nicht nur als neutraler
Beobachter vor Ort. Zudem ist die angestrebte Dezentralisierung
und Regionalisierung des Landes bisher nicht über Ansätze
hinweg gekommen. Die staatlichen Einkünfte fließen weiterhin
nach Lima und werden von den dortigen staatlichen Organisationen
den einzelnen Gemeinden zugeteilt. Von der angestrebten Dezentralisierung
verspricht sich der Staat eine Entlastung der Zentralregierung und
durch die regionale Unabhängigkeit einen positiven Effekt auf
die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Auf
dem Land merkt man nur wenig von der Politik aus Lima.
Foto:
C.+ M. Kühner
Aufgabe des Präsidenten
Laut der Verfassung von 1993 wird alle 5 Jahre ein Staatspräsident
gewählt, der nicht zur Wiederwahl antreten kann. Alejandro
Toledo Manrique von der Partei "Perú Posible" ist
seit 2001 der aktuelle Präsident der Republik Peru. Zu den
weitreichenden Aufgabengebieten des Präsidenten gehören
die Vertretung des Staates nach innen und außen, die Führung
der allgemeinen Regierungspolitik, die Einberufung der Wahlen zum
Amt des Präsidenten und des Kongresses sowie die Erfüllung
und Wahrung der Verfassung und der Gesetze. Toledo konnte bisher
die hohen Erwartungen der Bevölkerung nicht erfüllen.
Es lassen sich noch keine messbaren Erfolge bei der Bekämpfung
der gravierenden Arbeitslosigkeit und der Armut feststellen.
Wahlen in Peru
Am 8. April 2001 wurden saubere und transparente Präsidentschafts-
und Kongresswahlen abgehalten. Alejandro Toledo, hartnäckiger
Widersacher Fujimoris, gelang es 36,51% der Stimmen auf sich zu
vereinigen, gefolgt überraschenderweise vom Ex-Präsidenten
Alan García (25,78%) und der Kandidatin der rechtsstehenden
Christlichen Volkspartei PPC, Lourdes Flores Nano (24,30%). Aus
diesem Grunde wurde am 3. Juni 2001 eine Stichwahl zwischen Toledo
und García abgehalten. In einem dramatischen Ausgang besiegte
der aus armen Verhältnissen stammende Toledo seinen Kontrahenten
García mit 6 Prozentpunkten Unterschied. Die Partei Toledos,
Perú Posible, hat sich als eine politische Alternative etabliert.
Im Kongress hat Perú Posible 45, die APRA 26, Unidad Nacional
17 und FIM 11 der 120 zur Verfügung stehenden Sitze erhalten.
Der Wahlsieger hat die Unterstützung des FIM (11), der Volksaktion
AP (3), SOMOS PERU (4), UPP (6) und Renacimiento Andino (1) erhalten,
womit die Regierungspartei eine Mehrheit von 70 Sitzen im Kongress
besitzt. Toledo musste auf die wachsende Kritik seiner Regierung
mehrmals mit einer Kabinettumbildung reagieren (zuletzt im Oktober
2004). Hervorzuheben sind die Benennungen von Kuczynski als Finanzminister
(im 1. Regierungskabinett Toledos bereits Finanzminister) und von
Carlos Ferrero als Premier sowie das Ausscheiden von Jaime Quijandra
und Silva Ruete. Die Ergebnisse der letzten Präsidentschafts-
und Kongresswahlen liefern die Wilfried Derksen political websites.
Bei den Kommunal- und Regionalwahlen von November 2002 gelang es
der APRA die 1. politische Kraft im Lande zu werden. In 12 der 25
Regionen und in 10 Großstädten des Landes stellt nun
die APRA die politische Spitze.
Machtgruppen im Land
Die sich aus den Großgrundbesitzern des Hochlands und der
Küste rekrutierende peruanische Elite hat über Jahrhunderte
als Oligarchie das Land regiert, erst durch die Agrarreform von
1969 wurde ihr ihre Machtgrundlage entzogen. In den Jahren danach
kamen neue Machtgruppen hinzu, die sich auf Industrie und Finanzaktivitäten
konzentrierten, zu einem großen Teil europäischer Abstammung
waren und vom Protektionismus des Staates lebten. Fujimoris Einstieg
in die Politik und die konsequente Durchsetzung einer neoliberalen
Wirtschaftspolitik auf südamerikanischem Boden führte
zu einer Neustrukturierung des Machtblocks: Während manche
Gruppen an Gewicht verloren, traten neue, wettbewerbsfähigere
Gruppen auf. Heutzutage bestehen an die zehn ökonomische Gruppen,
die einen starken Einfluss auf Wirtschaft und Politik ausüben.
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